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Verbote in ThailandDass Mord und Totschlag, Raub, Diebstahl oder Betrug in der ganzen Welt geahndet werden wird vermutlich jeder als selbstverständlich erachten. Wie leicht man allerdings in Thailand durch eine unbedachte Äußerung oder eine unbedachte Handlung mit dem Gesetz in Konflikt kommen kann, wird nur den Wenigsten bewusst sein. Daher möchte ich hiermit auf thailändische Besonderheiten hinweisen, die man von seiner Heimat her nicht kennt.
Majestätsbeleidigung Jede beleidigende Äußerung oder Handlung gegenüber der thailändischen Monarchie steht unter Strafe und wird mit Gefängnis von bis zu 15 Jahren pro Tat geahndet. Schon das Drauftreten, Zerknüllen oder Anzünden eines Geldscheins kann als Beleidigung des Königs aufgefasst werden, da sich darauf sein Porträt befindet. So wurde z. B. 2007 ein Schweizer zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in angetrunkenem Zustand mehrere Porträts des Königs beschmiert hatte.
BBC vom 29.03.2007
Nur die königliche Begnadigung bewahrte ihn vor dem langjährigen Gefängnisaufenthalt. Er wurde allerdings sofort des Landes verwiesen.
BBC vom 12.04.2007
Majestätsbeleidigung wird nach Abschnitt 112 des Strafgesetzbuchs mit 3-15 Jahren Gefängnis geahndet. Auf Wunsch seiner Majestät, des Königs von Thailand, wird dieses Gesetz allerdings nicht mehr angewendet. An seine Stelle traten in den letzten Jahren andere Gesetze. Eines ist der Computer Crime Act, das Strafen von 5 bis 10 Jahren und / oder Geldstrafen von 20.000 bis 100.000 ฿ vorsieht. Ein weiteres ist das nationale Sicherheitsgesetz (§ 116 Abs. 3 StGB) für Anklagen wie Volksverhetzung, das Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren vorsieht.
Bangkok Post vom 15.06.2020
2024: Haftstrafen wegen Majestätsbeleidigung
Bangkok Post vom 27.04.2024
Bangkok Post vom 27.04.2024
FAKE NEWSThailand hat ein sogenanntes Anti-Fake-News-Center zur Bekämpfung von FAKE NEWS eingerichtet. Webseiten sowie sozialen Medien wird dabei besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Das Gesetz gegen Computerkriminalität von 2017 sieht im Straffall eine Geldstrafe von 100.000 ฿ sowie eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren vor. Es ist also ratsam, dubiose Nachrichten weder selbst zu verbreiten noch weiterzuleiten.
Anti-Fake-News-Center Thailand
Twitter-Nutzer wegen unwahrem Post angeklagt
Ein Twitter-Nutzer wurde wegen eines Beitrags verklagt, in dem er fälschlicherweise behauptete, einige Ausländer könnten ohne 14-tägige Quarantäne ins Land einreisen und 80% der Passagiere seien Medizintouristen.
THE NATION THAILAND vom 15.09.2020
VerleumdungVerleumdung wird in Thailand mit einer Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet. Daher ist es ratsam, dass impulsive Naturen ihre Zunge im Zaum halten bzw. genau überlegen, was sie schreiben.
Bangkok Post vom 26.09.2020
Bangkok Post vom 27.09.2020
Kinderpornografie
Norweger wegen Kinderpornografie festgenommen. Er muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von bis zu 100.000 ฿ rechnen. Das Crime Suppression Center für Sexualstraftaten erklärt, dass sie Straftäter selbst dann überführen kann, wenn diese Bittorrent- oder Peer-to-Peer-Systeme verwenden würden.
The Pattaya News vom 04.11.2020
Sex mit Minderjährigen (Pädophilie)
wird in Thailand mit harten Strafen geahndet.
Glücksspielverbot
Bis auf die staatliche Lotterie und in begrenztem Umfang auch Wetten auf Pferderennen, ist jede Art von Glücksspiel, wie auch Wetten oder Kartenspiel, generell verboten. Die von Expats vielerorts organisierten Skatrunden könnten also schon problematisch sein. Den Vertretern des Gesetzes zu erklären, dass Skat kein Glücksspiel sei, dürfte eine Herausforderung sein. In der Praxis ist mir allerdings kein Fall bekannt, bei dem eine Skatrunde behelligt worden wäre. Thais, die von der Polizei beim Kartenspielen erwischt und bestraft wurden, sind allerdings keine Einzelfälle. Im Rahmen von Beerdigungen wird dies allerdings wiederum in der Regel toleriert.
INTEGRITY LEGAL
Arbeitsministerium verfolgt illegal arbeitende Ausländer
Ohne Arbeitsgenehmigung arbeitende Ausländer müssen mit einer Geldstrafe von bis zu 50 000 ฿ sowie anschließender Abschiebung rechnen. Der Arbeitgeber sogar mit bis zu 100 000 ฿ Strafe und im Wiederholungsfall sogar mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren.
Bangkok Biz News vom 4. Januar 2020
Anti-Alkohol-GesetzeThailand führte 2008 das Gesetz zur Kontrolle alkoholischer Getränke ein, mit dem einige der früheren thailändischen Alkoholgesetze geändert wurden. Der Ausschank und Verkauf von Alkohol an Personen unter zwanzig Jahren ist verboten. Das Gesetz enthält auch Bestimmungen für bestimmte Bereiche, in denen Alkohol nicht konsumiert werden darf. Zum Beispiel ist das Trinken von Alkohol an folgenden Orten illegal: Tempel, Krankenhäuser, Behörden, Bildungseinrichtungen, Tankstellen und Tankstellenläden sowie öffentliche Parks. Mißachtung kann zur Verhängung einer Geldstrafe oder sogar zu einer Haftstrafe führen. An bestimmten religiösen Feiertagen oder an Wahltagen ist der Ausschank und Verkauf von Alkohol verboten. Dies gilt dann selbst in Touristenhochburgen und somit auch für die Urlauber dort. Die Verkaufszeiten für alkoholische Getränke sind generell eingeschränkt. Zwischen 14:00 und 17:00 Uhr sowie zwischen 00:00 und 11:00 Uhr ist der Verkauf untersagt.
THAILAND LAW FORUM
Alkoholverbot am Strand
Ab dem 1. Oktober ist an Pattayas Stränden der Verkauf alkoholischer Getränke verboten. An vielen Stränden wurde inzwischen ein generelles Alkoholverbot durchgesetzt. Die Zeiten, in denen man am Strand sitzend, in aller Ruhe sich ein Bier genehmigen konnte, sind demnach vielerorts vorbei.
Pattaya Blatt vom 18. September 2017
DER FARANG vom 23.09.2017
Thailand verbietet auch Beifahrern Alkoholkonsum
Ab sofort ist der Alkoholkonsum auch für die Mitfahrer in einem Kfz untersagt. Damit soll verhindert werden, den Fahrer in Versuchung zu führen, Alkohol zu sich zu nehmen.
SPIEGEL vom 08.08.2012
Anti-Raucher-Gesetze in ThailandReisende, die nach Thailand kommen, müssen sich auch darüber im Klaren sein, dass elektronische Zigaretten sowie Shisha-Rauchen im Königreich illegal sind. Das Verbot wurde 2014 von der thailändischen Regierung eingeführt. Rauchen ist generell eingeschränkt. Zu den Orten im Freien, an denen Rauchen verboten ist, gehören Sport- oder Trainingseinrichtungen, Sportstätten oder Wettkämpfe jeglicher Art, öffentliche Parks, Zoos, Vergnügungsparks, Kinderspielplätze und Märkte. Rauchverbot gilt an fast allen öffentlichen Plätzen, Arbeitsplätzen und im öffentlichen Transport. Dies schließt das Rauchverbot für thailändische Strände im ganzen Land ein. Eine Missachtung wird mit einer Geldstrafe von bis zu 5.000 THB pro Verstoß verhängt.
TAT NEWS vom 04.11.2019
Rauchverbot in den eigenen vier Wänden
Seit dem 20. August 2019 ist das Rauchen auch in den eigenen vier Wänden bei Anwesenheit von Familienangehörigen untersagt. Nach dem Gesetz wird dies als häusliche Gewalt eingestuft. Sollten also Familienmitglieder durch Passivrauchen gesundheitliche Schäden davontragen, ist mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen.
Bangkok Post vom 21.09.2019
Rauchverbot an Thailands Stränden
Bangkok Post vom 10. Oktober 1017
Mindestalter für Zigarettenverkauf auf 20 Jahre angehoben
Bangkok Post vom 04.07.2017
Absolutes Rauchverbot in Taxen
Bangkok Post vom 31.08.2016
Verbot von E-Zigaretten in ThailandDiese gesetzliche Regelung ist in Thailand seit 2014 in Kraft getreten und ist weitgehend unbekannt geblieben. Auszug aus Information des Auswärtigen Amtes BRD: „...Die Einfuhr von sog. Verdampfern, z.B. E-Zigaretten, E-Barakus, und Zubehör nach Thailand ist verboten und kann mit Gefängnisstrafe bis zu 10 Jahren bestraft werden...“
Auswärtiges Amtes BRD
Geldstrafen für E-Zigaretten
Bangkok Post vom 08.11.2018
Todesstrafe für DrogendelikteDrogendelikte werden in Thailand extrem hart, bis hin zur Todesstrafe, bestraft. Dies dürfte inzwischen allgemein bekannt sein, sodass ich mir weitere Ausführungen erspare und auf nachfolgende Quelle verweise:
Siam Legal International
Füttern der Affen auf Kho Chang wird mit 500 ฿ bestraftDer Chef des Koh Chang Nationalparks sah sich zu dieser Maßnahme gezwungen, da die Affen dadurch animiert werden ihren natürlichen Lebensraum zu verlassen und dann für Reisende und Garküchen eine Gefahr darstellen. Wer also z. B. in Bangseen oder Lopburi schon einmal genötigt wurde Futter zu kaufen, um damit die Affen zu füttern, sollte schnellstens umdenken.
Bangkok Post vom 19.01.2017
Zwei Ausländer verhaftet, die in einem Meeresschutzgebiet tauchtenSie hatten ein Video ins Internet hochgeladen, indem zu sehen war, wie sie beim Tauchen vor Koh Phangan, mit Meerestieren spielten. Der Tatbestand kann mit einer Höchststrafe von 100.000 ฿ und oder einem Jahr Gefängnis geahndet werden.
Bangkok Post vom 02.09.2020
Tourist droht Geld-/Haftstrafe, weil er auf einem Korallenriff sitztEr kann mit einer Geldstrafe von bis zu 1 Million ฿ und oder einer Haftstrafe von bis zu 10 Jahren oder beidem bestraft werden.
Bangkok Post vom 13.02.2022
Füttern von Fischen im Meeresschutzgebiet wird drakonisch bestraftDer Wildlife Preservation and Protection Act BE 2535 berechtigt die Beamten, jeden der Meereslebewesen sowie innerhalb wie außerhalb von Meeressschutzgebieten schädigt festzunehmen. Das Füttern von Fischen zählt auch dazu. Wer also auf seinen Rundreisen in Thailand bisher schon einmal genötigt wurde, an Seen Futter zu kaufen, um damit die Fische der Seen zu füttern, sollte schnellstens umdenken. In den Medien sind mehrere Fälle bekannt geworden, bei denen dieses Gesetz tatsächlich schon angewandt wurde.
25.05.2016 in Koh Khai Nok
Ein Chinese wird festgenommen und gegen 100 000 ฿ Kaution, bis zur Gerichtsverhandlung, wieder auf freien Fuß gesetzt.
DER FARANG 25.05.2016
20.02.2017 in Koh Racha
Eine Russin wird festgenommen und erst zwei Tage später, gegen 100 000 ฿ Kaution, bis zur Gerichtsverhandlung, wieder auf freien Fuß gesetzt.
Thailand TIP 20.02.2017
Müll zu verbrennen ist strafbar
Die Crime Suppression Division (CSD) gibt bekannt, dass das Verbrennen von Gras, Müll und anderen unerwünschten Dingen im Freien, mit einer Geldstrafe und oder Haft geahndet wird.
Crime Suppression Division
Flugverbot für unregistrierte DrohnenAm 11. Oktober 2017 wurde mit sofortiger Wirkung ein generelles Flugverbot für alle unregistrierten Drohnen verhängt. Eine erneute Nutzung ist erst nach Registrierung zulässig. Eine Zuwiderhandlung wird mit einer Geldstrafe von 100000 ฿ bzw. 5 Jahren Haft geahndet.
Bangkok Post vom 11.10.2017
Für „Big Bikes“ wird nun ein separater Führerschein benötigtDas Kabinett hat gestern beschlossen, dass zum Führen von Motorrädern mit mehr als 400 cm³ ein separater Führerschein gefordert wird. Um diese Lizenz zu erhalten ist Erfahrung im Fahren kleinerer Motorräder nachzuweisen, sowie eine spezielle Ausbildung und ein erfolgreicher Test zu absolvieren.
Thairath vom 21.08.2020 (Thai)
THE NATION THAILAND vom 19.08.2020
Kanchanaburi: Weichen Sie Elefanten aus oder Sie gehen ins GefängnisAutofahrer werden gewarnt, dass sie mit einer heftigen Freiheits-/Geldstrafe rechnen müssen, wenn sie eines der Tiere verletzen.
Bangkok Post vom 17.02.2022
Einwanderungspolizei widerruft Visum eines Schweizers,nachdem sein mutmaßlicher Angriff auf eine Ärztin zu Protesten geführt hatte.
THE NATION vom 07.03.2024
Franzosen droht Abschiebung wegen Facebook-Posts,da er sich über thailändische Politiker lustig machte.
Bangkok Post vom 28.11.2021
Einem Briten droht Abschiebung wegen negativer Kommentare über Thailand
Auslöser waren negative Kommentare auf sozialen Plattformen.
The Thaiger vom 27.05.2024
Schauspieler hatte keinen Jetski-FührerscheinIhm droht eine Geldstrafe von bis zu 10 000 Baht, eine Gefängnisstrafe von bis zu sechs Monaten oder beides.
Bangkok Post vom 20.08.2024
Regierung verschärft Vorschriften für Alkohol am SteuerDie neuen Regeln legen den gesetzlichen Grenzwert für den Blutalkoholgehalt auf 20mg/dl bzw. 50mg/dl.
NATIONAL NEWS BUREAU OF THAILAND (NNT) vom 22.09.202
Mann wegen Tötung von vier Welpen festgenommenDie Überreste der Hunde, denen die Köpfe abgetrennt worden waren, wurden auf dem Grundstück vergraben gefunden.
Thai PBS WORLD vom 13.11.2024
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