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Gottesdienst

Verbote in Thailand



Das Mord und Totschlag, Raub, Diebstahl oder Betrug in der ganzen Welt geahndet werden wird vermutlich jeder als selbstverständlich erachten. Wie leicht man allerdings in Thailand durch eine unbedachte Äußerung oder eine unbedachte Handlung mit den Gesetz in Konflikt kommen kann, wird nur den Wenigsten bewusst sein. Daher möchte ich hiermit auf thailändische Besonderheiten hinweisen, die man von seiner Heimat her nicht kennt.

Majestätsbeleidigung
Jede beleidigende Äußerung oder Handlung gegenüber der thailändischen Monarchie steht unter Strafe und wird mit Gefängnis von bis zu 15 Jahren pro Tat geahndet. Schon das Drauftreten, Zerknüllen oder Anzünden eines Geldscheins kann als Beleidigung des Königs aufgefasst werden, da sich darauf sein Porträt befindet. So wurde z. B. 2007 ein Schweizer zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt weil er in angetrunkenem Zustand mehrere Porträts des Königs beschmiert hatte.
BBC vom 29.03.2007

Nur die königliche Begnadigung bewahrte ihn vor dem langjährigen Gefängnisaufenthalt. Er wurde allerdings sofort des Landes verwiesen.
BBC vom 12.04.2007

Die Bangkok Post berichtete, dass auf Wunsch seiner Majestät des Königs, das Gesetz derzeit nicht mehr angewendet würde.
Bangkok Post vom 23.06.2020

Majestätsbeleidigung wird nach Abschnitt 112 des Strafgesetzbuchs mit 3-15 Jahre Gefängnis geahndet. Auf Wunsch seiner Majestät, des Königs von Thailand, wird dieses Gesetz allerdings nicht mehr angewendet. An seine Stelle traten, in den letzten Jahren, andere Gesetze. Eines ist das Computer Crime Act, das Strafen von 5 bis 10 Jahren und / oder Geldstrafen von 20.000 bis 100.000 Baht vorsieht. Ein weiteres ist das nationale Sicherheitsgesetz (§ 116 Abs. 3 StGB) für Anklagen wie Volksverhetzung, das Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren vorsieht.
Bangkok Post vom 15.06.2020

FAKE NEWS
Thailand hat ein sogenanntes Anti-Fake-News-Center zur Bekämpfung von FAKE NEWS eingerichtet. Webseiten sowie soziale Medien wird dabei besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Das Gesetz gegen Computerkriminalität von 2017 sieht im Straffall eine Geldstrafe von 100.000 Baht sowie eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren vor. Es ist also ratsam dubiose Nachrichten weder selbst zu verbreiten noch weiterzuleiten.
Anti-Fake-News-Center Thailand

Twitter-Nutzer wegen unwahrem Post angeklagt
Ein Twitter-Nutzer wurde wegen eines Beitrags verklagt, in dem er fälschlicherweise behauptete, einige Ausländer könnten ohne 14-tägige Quarantäne ins Land einreisen und 80% der Passagiere seien Medizintouristen.
THE NATION THAILAND vom 15.09.2020

Verleumdung
Verleumdung wird in Thailand mit einer Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet. Daher ist es ratsam, dass impulsive Naturen ihre Zunge im Zaum halten bzw. genau überlegen was sie schreiben.
Bangkok Post vom 26.09.202
Bangkok Post vom 27.09.2020

Glücksspielverbot
Bis auf die staatliche Lotterie und in begrenztem Umfang auch Wetten auf Pferderennen, ist jede Art von Glücksspiel, wie auch Wetten oder Kartenspiel, generell verboten. Die von Expats vielerorts organisierten Skatrunden könnten also schon problematisch sein. Den Vertretern des Gesetzes zu erklären, dass Skat kein Glücksspiel sei, dürfte eine Herausforderung sein. In der Praxis ist mir allerdings kein Fall bekannt, bei dem eine Skatrunde behelligt worden wäre. Thais die von der Polizei beim Kartenspielen erwischt und bestraft wurden, sind allerdings keine Einzelfälle. Im Rahmen von Beerdigungen wird dies allerdings wiederum in der Regel toleriert.
INTEGRITY LEGAL

Arbeitsministerium verfolgt illegal arbeitende Ausländer
Ohne Arbeitsgenehmigung arbeitende Ausländer müssen mit einer Geldstrafe von bis zu 50 000 Baht sowie anschließender Abschiebung rechnen. Der Arbeitgeber sogar mit bis zu 100 000 Baht Strafe und im Wiederholungsfall sogar mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren.
Bangkok Biz News vom 4. Januar 2020

Anti-Alkohol-Gesetze
Thailand führte 2008 das Gesetz zur Kontrolle alkoholischer Getränke ein, mit dem einige der früheren thailändischen Alkoholgesetze geändert wurden. Der Ausschank und Verkauf von Alkohol an Personen unter zwanzig Jahren ist verboten. Das Gesetz enthält auch Bestimmungen für bestimmte Bereiche, in denen Alkohol nicht konsumiert werden darf. Zum Beispiel ist das Trinken von Alkohol an folgenden Orten illegal: Tempel, Krankenhäuser, Behörden, Bildungseinrichtungen, Tankstellen und Tankstellenläden sowie öffentliche Parks. Mißachtung kann zur Verhängung einer Geldstrafe oder sogar zu einer Haftstrafe führen. An bestimmten religiösen Feiertagen oder an Wahltagen ist der Ausschank und Verkaufvon Alkohol verboten. Dies gilt dann selbst in Touristenhochburgen und somit auch für die Urlauber dort. Die Verkaufszeiten für alkoholische Getränke sind generell eingeschränkt. Zwischen 14:00 und 17:00 Uhr sowie zwischen 00:00 und 11:00 Uhr ist der Verkauf untersagt.
THAILAND LAW FORUM

Alkoholverbot am Strand
Ab dem 1. Oktober ist an Pattayas Stränden der Verkauf alkoholischer Getränke verboten. An vielen Stränden wurde inzwischen ein generelles Alkoholverbot durchgesetzt. Die Zeiten in denen man am Strand sitzend, in aller Ruhe sich ein Bier genehmigen konnte, sind demnach vielerorts vorbei.
Pattaya Blatt vom 18. September 2017
DER FARANG vom 23.09.2017

Thailand verbietet auch Beifahrern Alkoholkonsum
Ab sofort ist der Alkoholkonsum auch für die Mitfahrer in einem Kfz untersagt. Damit soll verhindert werden, den Fahrer in Versuchung zu führen, Alkohol zu sich zu nehmen.
SPIEGEL vom 08.08.2012

Anti-Raucher-Gesetze in Thailand
Reisende, die nach Thailand kommen, müssen sich auch darüber im Klaren sein, dass elektronische Zigaretten sowie Shisha-Rauchen im Königreich illegal sind. Das Verbot wurde 2014 von der thailändischen Regierung eingeführt. Rauchen ist generell eingeschränkt. Zu den Orten im Freien, an denen Rauchen verboten ist, gehören Sport- oder Trainingseinrichtungen, Sportstätten oder Wettkämpfe jeglicher Art, öffentliche Parks, Zoos, Vergnügungsparks, Kinderspielplätze und Märkte. Rauchverbot gilt an fast allen öffentlichen Plätzen, Arbeitsplätzen und im öffentlichen Transport. Dies schließt das Rauchverbot für thailändische Strände im ganzen Land ein. Eine Missachtung wird mit einer Geldstrafe von bis zu 5.000 THB pro Verstoß verhängt.
TAT NEWS vom 04.11.2019

Rauchverbot in den eigenen vier Wänden
Seit dem 20. August 2019 ist das Rauchen auch in den eigenen vier Wänden bei Anwesenheit von Familienangehörigen untersagt. Nach dem Gesetz wird dies als häusliche Gewalt eingestuft. Sollten also Familienmitglieder durch Passivrauchen gesundheitliche Schäden davontragen, ist mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen.

Bangkok Post vom 21.09.2019


Rauchverbot an Thailands Stränden
Bangkok Post vom 10. Oktober 1017

Mindestalter für Zigarettenverkauf auf 20 Jahre angehoben
Bangkok Post vom 04.07.2017

Absolutes Rauchverbot in Taxen
Bangkok Post vom 31.08.2016

Verbot von E-Zigaretten in Thailand
Diese gesetzliche Regelung ist in Thailand seit 2014 in Kraft getreten und ist weitgehend unbekannt geblieben. Auszug aus Information des Auswärtigen Amtes BRD: "...Die Einfuhr von sog. Verdampfern, z.B. E-Zigaretten, E-Barakus, und Zubehör nach Thailand ist verboten und kann mit Gefängnisstrafe bis zu 10 Jahren bestraft werden..."
Auswärtiges Amtes BRD

Geldstrafen für E-Zigaretten
Bangkok Post vom 08.11.2018

Die Öffentlichkeit wird gewarnt, ohne Erlaubnis Cannabis anzubauen
Das Amt des Betäubungsmittelkontrollausschusses (ONCB) hat die Öffentlichkeit davor gewarnt, Cannabispflanzen ohne behördliche Genehmigung anzubauen, da das Gesetz vorsieht, dass die Pflanze nur für medizinische und Forschungszwecke angebaut und verschrieben werden darf.
NATIONAL NEWS BUREAU OF THAILAND (NNT) vom 30. September 2019

Todesstrafe für Drogendelikte
Drogendelikte werden in Thailand extrem hart, bis hin zur Todesstrafe, bestraft. Dies dürfte inzwischen allgemein bekannt sein, so das ich mir weitere Ausfühungen erspare und auf nachfolgende Quelle verweise:
Siam Legal International

Füttern der Affen auf Kho Chang wird mit 500 Baht bestraft
Der Chef des Koh Chang Nationalparks sah sich zu dieser Maßnahme gezwungen, da die Affen dadurch animiert werden ihren natürlichen Lebensraum zu verlassen und dann für Reisende und Garküchen eine Gefahr darstellen. Wer also z. B. in Bangseen oder Lopburi schon einmal genötigt wurde Futter zu kaufen, um damit die Affen zu füttern, sollte schnellstens umdenken.
Bangkok Post vom 19.01.2017

Zwei Ausländer verhaftet, die in einem Meeresschutzgebiet tauchten
Sie hatten ein Video ins Internet hochgeladen, indem zu sehen war, wie sie beim Tauchen vor Koh Phangan, mit Meerestieren spielten. Der Tatbestand kann mit einer Höchststrafe von 100.000 THB und / oder einem Jahr Gefängnis geahndet werden.
Bangkok Post vom 02.09.2020

Füttern von Fischen im Meeresschutzgebiet wird drakonisch bestraft
Der Wildlife Preservation and Protection Act BE 2535 berechtigt die Beamten jeden der Meereslebewesen sowie innerhalb wie außerhalb von Meeressschutzgebieten schädigt festzunehmen. Das Füttern von Fischen zählt auch dazu. Wer also auf seinen Rundreisen in Thailand bisher schon einmal genötigt wurde an Seen Futter zu kaufen um damit die Fische der Seen zu füttern, sollte schnellstens umdenken. In den Medien sind mehrere Fälle bekannt geworden, bei denen dieses Gesetz tatsächlich schon angewandt wurde.

25.05.2016 in Koh Khai Nok
Ein Chinese wird festgenommen und gegen 100 000 Baht Kaution, bis zur Gerichtsverhandlung, wieder auf freien Fuß gesetzt.
DER FARANG 25.05.2016

20.02.2017 in Koh Racha
Eine Russin wird festgenommen und erst zwei Tage später, gegen 100 000 Baht Kaution, bis zur Gerichtsverhandlung, wieder auf freien Fuß gesetzt.
Thailand TIP 20.02.2017

Müll zu verbrennen ist strafbar
Die Crime Suppression Division (CSD) gibt bekannt, dass das Verbrennen von Gras, Müll und anderen unerwünschten Dingen im Freien, mit einer Geldstrafe und oder Haft geahndet wird.
Crime Suppression Division

Flugverbot für unregistrierte Drohnen
Am 11. Oktober 2017 wurde, mit sofortiger Wirkung, ein generelles Flugverbot für alle unregistrierten Drohnen verhängt. Eine erneute Nutzung ist erst nach Registrierung zulässig. Eine Zuwiderhandlung wird mit einer Geldstrafe von 100000 THB bzw. 5 Jahren Haft geahndet.
Bangkok Post vom 11.10.2017

Der richtige Internationale Führerschein?
Bei der Beantragung eines internationalen Führerscheins ist zu beachten, dass es Verschiedene gibt und die richtige Wahl nicht ganz einfach ist. Der in Deutschland meistens ausgegebene Internationale Führerschein nach dem Wiener Abkommen von 1968, wird in Thailand nicht anerkannt. Der für Thailand notwendige Internationale Führerschein nach dem Pariser Abkommen von 1926, wird in Deutschland nur nach Nachfrage ausgegeben.
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Für „Big Bikes“ wird nun ein separater Führerschein benötigt
Das Kabinett hat gestern beschlossen, dass zum Führen von Motorrädern mit mehr als 400 cm³ ein separater Führerschein gefordert wird. Um diese Lizenz zu erhalten ist Erfahrung im Fahren kleinerer Motorräder nachzuweisen, sowie eine spezielle Ausbildung und ein erfolgreicher Test zu absolvieren. Die Verordnung tritt 120 Tage nach der Veröffentlichung im Staatsanzeiger in Kraft.
Thairath vom 21.08.2020 (Thai)
THE NATION THAILAND vom 19.08.2020

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